Ortsteilrat Burgau

Protokoll der öffentlichen Ortsteilratssitzung

Datum:             21.04.2021

Zeit:                   19.00 Uhr –  20.30 Uhr

Ort:                   e-meeting

Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Rene Hachmeister, Renate Mäder, Lutz Schmidt, Dr. Werner Westhus. Regina Stedtler konnte wegen Problemen bei der e-meeting-Einwahl nicht teilnehmen.

Entschuldigt:   Manuela Grün

Gäste:               Ein Burgauer Bürger

Tagesordnung

TOP 1:               Bericht zum Stand der entschiedenen Vorhaben

TOP 2:              Beschluss neuer Briefkopf OTR/OTB

TOP 3:              Bericht: Plane verhindert Sicht auf die historische Brücke Burgau

TOP 4:              Bericht zu Maßnahmen zur Biodiversität am südlichen Ortsrand von Burgau

TOP 5:              Bericht Einleitungsbeschluss B-Plan-Verfahren Lobedaer Str./ Göschwitzer Str.

TOP 6:              Finanzen

TOP 7:               Sonstiges

Begrüßung durch den OTB; Protokollbestätigung fand durch Umlaufkontrolle bis zum 31.03.2021 statt.

Zu TOP 1          Bericht zum Stand der entschiedenen Vorhaben

1. Müllkontainer Geraer Straße

Die Entscheidung steht noch aus, zz. wird geprüft, ob Leitungen überbaut werden können.

1. Hundetoiletten/Mülleimer

Hundetoiletten/Mülleimer sollen demnächst aufgestellt werden.

1. Halteverbot Geraer Straße zur Straßenreinigung

Die Beschilderung soll in den nächsten Tagen angebracht werden.

1. Standort des zweiten Schaukastens

Die Stadtverwaltung benötigt noch Fotos vom alten und neuen Aufstellungsort, dann sollen die Arbeiten zur Umsetzung in Angriff genommen werden.

Zu TOP 2          Beschluss neuer Briefkopf OTR/OTB

Von allen online Anwesenden wurde für das Logo mit den dünneren Schriftzügen votiert. Nach Konsultation nicht anwesender OTR-Mitglieder soll bei der nächsten Sitzung durch Mehrheitsentscheidung die Auswahl getroffen werden.

Zu TOP 3          Bericht: Plane verhindert Sicht auf die historische Brücke Burgau

Beim Gespräch stellten die Betreiber der Gaststätte „Am Wehr“ Sven Schröder und Enrico Heine heraus, dass sie nur die Pächter sind und die Aufgabe haben, das Gelände zu sichern. Im OTR bestand dagegen die Auffassung, dass eine freie Sicht auf die historische Brücke für Burgauer und Besucher möglich sein sollte. Es wurden verschiedene Varianten diskutiert, wie Entfernung der Plane und/oder Gestaltung eines „Aussichtspunktes“ beim geplanten Rückbau der Fußgängerbrücke. Der OTB wird erneut das Gespräch mit den Pächtern suchen.

Zu TOP 4          Bericht: Maßnahmen zur Biodiversität am südlichen Ortsrand von Burgau

Hinsichtlich einer Reaktion auf den Brief des OTB vom 11.11.2020 wurde mehrfach durch den OTB erinnert. Laut Aussage des Umweltamtes (Herr Ecke) fehlt noch die Stellungnahme der unteren Denkmalschutzbehörde. Der OTB mahnt ggf. nochmals.

Zu TOP 5          Bericht Einleitungsbeschluss B-Plan Verfahren Lobedaer Str./ Göschwitzer Str.

Es wurde über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses mit Beteiligung von Vertretern des OTR berichtet. Der Einleitungsbeschluss wurde einstimmig gefällt. Im Verfahren der Aufstellung des B-Planes ist seitens der Stadtverwaltung die Begleitung durch den OTR gewünscht.

Zu TOP 6          Finanzen

Vom Verein „Die Burgauer e. V.“ lag ein präzisierter Veranstaltungsplan mit der Beantragung von Finanzen vor, der diskutiert wurde. Im Ergebnis der Diskussion wurden Prioritäten hinsichtlich der gewünschten finanziellen Unterstützung gebildet (Almanach; Tag der offenen Höfe: OTB wendet sich nochmal an die Stadt bzl. einer kostengünstigeren Beschilderung; beide volle Zustimmung; Seniorenbusfahrt: nach Diskussion Zustimmung mit 3:2; Exkursion fand keine Mehrheit). Der Antrag des „Ortsvereins Burgau e. V.“ wird mit Bitte um Präzisierung nochmal zurückgegeben. Über die Verteilung der Finanzen soll auf der Sitzung im Mai, möglichst unter Anwesenheit der Vereinsvorsitzenden, entschieden werden.

Zu TOP 6          Sonstiges

- Internetauftritt Burgau: Zur Pflege des Internetauftritts bitte an Nadine Weißbarth Beiträge und kleinere Informationen an folgende E-Mail-Adresse senden: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

- Saaleputz: Kann unter der gegebenen Corona-Situation nur alleine und nicht in der Gruppe durchgeführt werden. Der OTB wird bzl. der in der Diskussion gegebenen Anregungen nochmals mit der Stadt Kontakt aufnehmen.

- Wegesicherung: Der Fuß- und Radweg am Hang von der Brunnengasse zum Felsbach und Gewerbegebiet rutsch allmählich ab und sollte wegen erforderlicher Sicherungsmaßnahmen begutachtet werden.

-Integration von Obstbaumpflanzungen in die Ortsgestaltung: Die Anregung von Rene Hachmeister bzgl. der Integration von Obstbaumpflanzungen in die Gestaltungsüberlegungen wurde diskutiert. Von ihm wurde die vorgeschlagene Fläche erläutert (Hang zum Felsbach unterhalb des Fuß- und Radweges von der Brunnengasse zum Felsbach und Gewerbegebiet, Anmerkung: Skizze über WhatsApp versendet). Es wird um Meinungsbildung, z. B. durch Prüfung vor Ort, gebeten (Zustimmung Stand 22.04.2021: Rene Hachmeister, Lutz Schmidt, Werner Westhus).

-Eingabe Spielplatz: Eine Mitbürgerin hat auf diverse Mängel am Spielplatz aufmerksam gemacht: 1. häufiger Katzenkot in der Sandkiste, 2. eingeschränkte Bespielbarkeit des Spielplatzes für Kleinkinder durch zu hohe Sprossen, 3. Konstruktionsmängel am Gerüst. Damit verbunden waren einige Verbesserungsvorschläge.

Die Anfrage wurde vom OTB direkt an die zuständige Fachdienststelle mit der Bitte um Bearbeitung weitergeleitet.

-Beleuchtung Brunnengasse/Treppe: Es gab im letzten Herbst eine Bürgereingabe im städtischen Mängelmelder wegen der fehlenden Beleuchtung an der Treppe beim Spielplatz zwischen Geraer Straße und Brunnengasse. Auf diese Anfrage hat die Stadt reagiert. Allerdings mit einer zusätzlichen Beleuchtung in der Brunnengasse ohne jegliche Leuchtwirkung für die Treppe. Vom OTB wurde dieses Problem bei KSJ angesprochen und versucht über diesen Weg eine gute Lösung zu finden.

Nächste Sitzungen: Mittwoch, 05.Mai 2021, Ort wird noch bekannt gegeben.

Schriftführer: Dr. Werner Westhus

gez. Andreas Fehrle

(Ortsteilbürgermeister)

Ortsteilrat Burgau

Protokoll der öffentlichen Ortsteilratssitzung

Datum: 10.03.2021

Zeit: 19.00 Uhr – 20.10 Uhr

Ort: e-meeting

Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Manuela Grün, Rene Hachmeister, Renate Mäder, Regina Stedtler, Dr. Werner Westhus

Entschuldigt: Lutz Schmidt,

Gäste: -

Tagesordnung

TOP 1: Bericht zum Stand der entschiedenen Vorhaben

a. Müllkontainer Geraer Straße

b. Hundetoiletten/Mülleimer

c. Halteverbot Geraer Straße zur Straßenreinigung

TOP 2: Beschluss neuer Briefkopf OTR/OTB

TOP 3: Eingabe: Plane verhindert Sicht auf die historische Brücke Burgau

TOP 4:Bericht zu Maßnahmen zur Biodiversität am südlichen Ortsrand von Burgau

TOP 5: Besprechung weiteres Vorgehen bei möglichen Veranstaltungen in Burgau

TOP 6: Sonstiges

Begrüßung durch den OTB; Protokollbestätigung fand durch Umlaufkontrolle bis zum 20.12.2020 statt.

Zu TOP 1 Bericht zum Stand der entschiedenen Vorhaben

a. Müllkontainer Geraer Straße

Die Entscheidung steht noch aus, zz. wird geprüft, ob Leitungen überbaut werden können.

b. Hundetoiletten/Mülleimer

Neben dem Standort am Spielplatz soll am Festplatz und an der Wiese am Felsbach je eine Hundetoilette/Mülleimer in den nächsten Wochen aufgestellt werden.

c. Halteverbot Geraer Straße zur Straßenreinigung

Der Vorgang liegt zz. noch beim Rechtsamt der Stadt; in etwa einem Monat wird in der Geraer Straße montags auf der einen und dienstags auf der anderen Seite Halteverbot bestehen.

Zu TOP 2 Beschluss neuer Briefkopf OTR/OTB

In der Diskussion wurde der Vorlage (Dateiname) „bruecke-logo burgau 1“ der Vorzug gegeben. Es wird hiervon noch eine Variante mit nur einer angedeuteten Brücke (geschwungene Linie oberhalb Brückenbögen) sowie eine Variante mit etwas dezenterem Schriftzug „Burgau“ erstellt und bei der nächsten Sitzung durch Mehrheitsentscheidung die Auswahl getroffen.

Zu TOP 3 Eingabe: Plane verhindert Sicht auf die historische Brücke Burgau

Der Grund der Eingabe ist nachvollziehbar; OTB und Renate Mäder suchen das Gespräch mit den Betreibern der Gaststätte „Am Wehr“ Sven Schröder und Enrico Heine.

Zu TOP 4 Bericht zu Maßnahmen zur Biodiversität am südlichen Ortsrand von Burgau

Hinsichtlich einer Reaktion auf den Brief des OTB vom 11.11.2020 wurde per Mail vom 22.02.2021 und 02.03. 2021 und telefonisch durch den OTB erinnert. Laut Aussage des Umweltamtes (Herr Ecke) fehlen noch Stellungnahmen anderer Fachabteilungen, die er bündeln wird. Die Anregung von Rene Hachmeister bzgl. der Integration von Obstbaumpflanzungen soll in die Gestaltungsüberlegungen aufgenommen werden.

Zu TOP 5 Besprechung weiteres Vorgehen bei möglichen Veranstaltungen in Burgau

Auf Grund der derzeitigen Corona-Situation sind Planungen schwierig. Vom Verein „Die Burgauer e. V.“ liegt ein Veranstaltungsplan mit der Beantragung von Finanzen vor, der mit Bitte um Präzisierung vom OTB an den Vorsitzenden zurückgegeben werden soll. Der Antrag des „Ortsvereins Burgau e. V.“ wird in den nächsten Tagen eingereicht. Über die Verteilung der Finanzen soll auf der Sitzung im April unter Anwesenheit der Vereinsvorsitzenden entschieden werden.

Zu TOP 6 Sonstiges

- Öffnung des Spielplatzes: Frau Häßler (Sachgebietsverantwortliche Spielplätze, KSJ) bittet noch um etwas Geduld, da auf Grund der anhaltenden Durchfeuchtung des Bodes bei einer sofortigen Öffnung mit erheblichen Schäden an den Vegetation zu rechnen wäre.

- Gleisbauarbeiten der DB: Bezüglich der Lärmbelästigung hat sich der OTB an das Umweltamt und den Projektleiter der DB gewendet. Die Lautstärke des Signaltons ist aus Gründen des Arbeitsschutzes nicht änderbar, die DB bittet um Verständnis.

- Internetauftritt Burgaus: Zur Pflege des Internetauftritts konnte Nadine Weißbarth gewonnen werden. Beiträge und kleinere Informationen bitte an folgende E-Mail-Adresse senden: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

- Standort des zweiten Schaukastens: Festlegung erfolgt auf der nächsten Beratung des OTR im April.

Nächste Sitzungen: 22.04.2021, Ort wird noch bekannt gegeben.

Schriftführer: Dr. Werner Westhus

gez. Andreas Fehrle

(Ortsteilbürgermeister)

Ortsteilrat Burgau

Protokoll der öffentlichen Ortsteilratssitzung

Datum:           26.02.2020

Zeit:                19.00 Uhr – 20.30 Uhr

Ort:                 Gemeinderaum der Dietrich-Bonhoeffer-Gemeinde Jena, Geraer Straße 71

Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Manuela Grün, Rene Hachmeister, Renate Mäder, Regina Stedtler, Dr. Werner Westhus

Entschuldigt: Lutz Schmidt

Gäste:             Vorsitzender des Vereins „Die Burgauer e. V.“ Herbert Brauns, Vorstand des „Ortsvereins Burgau e. V.“ Wiebke Fiebig, Stefan Flach und  Grit Schwaiger, zwei Burgauer Bürger

Tagesordnung

TOP 1:             Besprechung mit den ansässigen Kulturvereinen zur Jahresplanung

TOP 2:             Besprechung: Jahres-/Aufgabenplan für den OTR 2020

TOP 3:             Information: Saaleputz am 28.03.2020

TOP 4:             Information: Straßenreinigungssatzung soll bis 01.01.2021 geändert werden

TOP 5:             Information: Anfrage der Stadtverwaltung „Internetauftritt“

TOP 6:             Sonstiges

Begrüßung durch den OTB; Protokollbestätigung fand durch Umlaufkontrolle bis zum 23.01.2020 statt.

Zu TOP 1         Besprechung mit den ansässigen Kulturvereinen zur Jahresplanung

Von den o. g. Vertretern der Vereine wurde der Stand der Jahresplanung 2020 vorgetragen. Beide Planungen stellen Arbeitsstände dar, die auf den Mitgliederversammlungen im März ggf. noch ergänzt und bestätigt werden sollen:

Ortsverein Burgau e. V.

Samstag, 07. März 2020, ab 20 Uhr, Dorfball 2020 im Autohaus Fiebig

Donnerstag, 12. März 2020, 19 Uhr, Mitgliederversammlung „Am Wehr“

Ostermontag, 13. April 2020,  Ostereiersuchen am Osterbrunnen

Sonntag, 03. Mai 2020, ab 14 Uhr, Maibaumsetzen  auf dem Felsplatz

Sonntag, 24. Mai 2020, 14 Uhr, Orchideen-Wanderung

19. – 21. Juni 2020, „Burgau trifft Burgau“, Einladung in die Steiermark

Sonntag, 06. September 2020, „Burgau bruncht“, Geraer Straße

Dezember 2020 - Ortsweihnacht auf dem Lindenberg für Groß und Klein

 Januar 2021 – Neujahrsempfang

Die Burgauer e. V.

April 2020, Schmücken des Osterbrunnens

Sonntag, 13. September 2020, Felsenfest

                        September 2020, Busfahrt

Dezember 2020, Seniorenweihnachtsfeier

Diskussion:

Das Felsenfest würde Herr Brauns wieder vorbereiten. Er bittet aber in diesem Jahr auf Grund der Altersstruktur seines Vereins um Unterstützung aus dem Ortsverein. Auch Frau Stedtler bittet um Unterstützung beim Schmücken des Osterbrunnens.  

Auf Grund der nahe beieinander liegenden Termine von „Burgau bruncht“ und „Felsenfest“ wurden Terminverschiebungen bzw. eine Zusammenlegung mit dem Maibaumsetzen diskutiert. Das Felsenfest soll weiterhin an seinem traditionellen Termin (Tag des offenen Denkmals) stattfinden. Während die meisten Veranstaltungen primär für Burgauer Bürger organisiert werden, besitzt das Felsenfest eine größere Außenwirkung, die für die Einwerbung von Gelder nützlich sein kann. Der Ortsverein Burgau prüft eine Vorverlegung der geplanten Veranstaltung „Burgau bruncht“.

Frau Stedtler erläutert die voraussichtlich 2020 zur Verfügung stehenden Mittel: Zuweisung der Stadt Jena: 1.730 € (richtet sich nach Einwohnerzahl) + Restmittel aus Vorjahr 438,86 € = 2.168,86 €.

Die Anträge auf finanzielle Förderung der geplanten Veranstaltungen sind bis zum 20.03.2020 an den Ortsteilrat zu stellen. Der Ortsteilrat befindet auf seiner Sitzung am 25.03.2020 über die Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel.

Zu TOP 2         Besprechung: Jahres-/Aufgabenplan für den OTR 2020

Von Frau Mäder wurde eine vorläufige Jahres-/Aufgabenplanung für den Ortsteilrat Burgau erstellt, die von den Herren Fehrle und Herrn Dr. Westhus ergänzt wurde. Der Plan wurde vom OTB vorgestellt. In der Diskussion erfolgten einige Präzisierungen, aber keine weitere Ergänzung. Der damit bestätigte Jahresarbeitsplan des OTR Burgau 2020 ist als Anlage beigefügt.

Zu TOP 3         Information: Saaleputz am 28.03.2020

Die Koordination für den Abschnitt Burgau (Abschnitt 2) nimmt Frau Grün wahr. Alle freiwilligen Helfer sollen sich ab dem 28.02.2020 über https://www.buergerstiftung-jena.de/demnaechst-details/saaleputz-2020.html anmelden. Sie erhalten einen Gutschein über ein Getränk und eine Bratwurst, der nach Abstimmung in der Gaststätte „Am Wehr“ eingelöst werden kann. Der Saaleputz beginnt um 10.00 Uhr.

Zu TOP 4         Information: Straßenreinigungssatzung soll bis 01.01.2021 geändert werden

Der OTB informierte über die beabsichtigte Änderung der an die Mitglieder des OTR verteilten Straßenreinigungssatzung der Stadt Jena. Es gab aus Reihen des OTR einen Veränderungsvorschlag.

Zu TOP 5         Information: Anfrage der Stadtverwaltung „Internetauftritt“ 

Der OTB informierte über die Diskussionen der Stadtverwaltung mit den OTBn über einen gemeinsamen Internetauftritt. Es wurde die Möglichkeit einer Verlinkung des bestehenden Internetauftritts des Ortsteils Burgau diskutiert. Bezüglich der aufwändigen Pflege des aktuellen Internetauftritts Burgaus bemüht sich der OTB um Unterstützung.

Zu TOP 6         Sonstiges

-Bebauung Altes Gut

Herr Dr. Westhus informierte über eine Anfrage beim Dezernat Stadtentwicklung & Umwelt hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der Baumfällarbeiten auf dem Gelände des Alten Gutes. Vom Team Naturschutz der Stadtverwaltung wurde eine vorzeitige Fällung der Bäume genehmigt.

Der OTB informierte, dass nach Versendung falscher Unterlagen im Oktober nun im Januar an alle Anwohner in direkter Nachbarschaft „Ergänzende Informationen über das Ergebnis der Abwägung der zum Bebauungsplan B-Bu 06 „Altes Gut Burgau“ eingegangenen Anregungen und Hinweise“ versendet worden sind. Daraufhin wurde vom OTB ein Gespräch mit Herrn Grießl (Fachdienst Stadtplanung) organisiert, an dem auch Herr Schmidt und Dr. Westhus teilnahmen. Im Verlauf des Termins stellte sich heraus, dass es durch den Planungsträger versäumt wurde, mehrere Festlegungen des Stadtrates in den Bebauungsplan einzuarbeiten. Frau Rietz (Fachdienst Stadtplanung) hat schriftlich den Planer des Bauträgers, Herrn Hühn, aufgefordert, die Festlegungen des Stadtrates einzuarbeiten. Erst danach kann eine Bestätigung des Bebauungsplans durch die obere Baubehörde erfolgen.

-Herr Brauns schlug statt des „Burgauer Boten“ eine vierteljährlich erscheinende Zeitung für den Ortsteil vor. Die Machbarkeit soll geprüft werden, wobei der geschätzte „Burgauer Bote“ zu erhalten ist.

-Der OTB informiert, dass grundsätzlich alle Sitzungen des OTR öffentlich sind und durch Aushängen der Einladung mit Tagesordnung rechtzeitig vorab bekannt gegeben werden.

Nächste Sitzung: 25.03.2020

Schriftführer: Dr. Werner Westhus

gez. Andreas Fehrle

(Ortsteilbürgermeister)

Anlage: Jahresarbeitsplan des OTR Burgau 2020

Ortsteilrat Burgau

Protokoll der öffentlichen Ortsteilratssitzung

Datum:           08.01.2020

Zeit:                19.00 Uhr – 21.00 Uhr

Ort:                 Gemeinderaum der Dietrich-Bonhoeffer-Gemeinde Jena, Geraer Straße 71

Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Manuela Grün, Renate Mäder, Regina Stedtler, Dr. Werner Westhus

Entschuldigt: Rene Hachmeister, Lutz Schmidt

Gäste:             1 Burgauer Bürger, Herr Ralf Hertig (Fachdienst Feuerwehr, stellv. Leiter Feuerwehr Jena), Herr Matthias Pommer (Fachdienst Feuerwehr, zuständig für techn. Bereich)

Tagesordnung

TOP 1:             Geplante Sirene für Katastrophenschutz in Burgau

TOP 2:             Nachlese Spielplatzabstimmung der Burgauer Kinder

TOP 3:             Sitzungstermine 2020

TOP 4:             Sonstiges   

Begrüßung durch den OTB; Protokollbestätigung fand durch Umlaufkontrolle bis zum 04.01.2020 statt.

Zu TOP 1         Geplante Sirene für Katastrophenschutz in Burgau

Herr Hertig: Die geplante Sirene mit sechs Lautsprechern für Sprachdurchsagen von vorgefertigten Texten ist nicht Alarmierungsmittel der umliegenden Freiwilligen Feuerwehren (Altlobeda, Winzerla, Göschwitz), sondern dient ausschließlich zur Warnung der Bevölkerung (vor Gefahren wie Bahnhavarien, Saalehochwasser, Gefahrgüter aus Gewerbegebiet, Brandereignisse); Herr Pommer: Schallpegelmessungen im letzten Jahr ergaben als geeignetsten Standort die Oberhangkante zum Felsbach gegenüber Am Schloßweidigt 4 (wichtiges Auswahlkriterium auch Stromanschluss und öffentlicher Grund). Einmal im Monat soll ein kurzer Testlauf (ein ca. 5 Sekunden langer Sirenenton) erfolgen; der Stahlmast von 9 m Höhe soll dieses Jahr noch installiert werden und die Arbeiten zwei Tage dauern.

Information zum Alten Gut: Der Katastrophenschutz wird zz. geräumt und schrittweise nach Göschwitz verlagert, der Abriss des Gebäudes ist im Frühjahr vorgesehen.

Zu TOP 2         Nachlese Spielplatzabstimmung der Burgauer Kinder

Die Befragung der Kinder durch den OTB bei der Familienweihnachtsfeier in Burgau ergab die meiste Zustimmung für den Entwurf 3: Schaukel + Kletterkombination. Im OTR erfolgte der Vorschlag, die zwei noch relativ neuen bereits vorhandenen Spielgeräte auf den Spielplatz bei den drei Saaleblöcken (Göschwitzer Straße 7, 7a, 7b)  zu versetzen, falls dieser Vorschlag auf die Zustimmung der Eigentümergemeinschaft und die Zustimmung der Stadt trifft. Die Gespräche der Stadtverwaltung mit Kindergarten und Tagesmuttis sowie die Vorortbegehung mit OTB und Fam. Grieser stehen noch aus.

Zu TOP 3         Sitzungstermine 2020

                        Folgende Sitzungstermine wurden festgelegt: Jeweils Mittwoch den 26.02., 25.03., 22.04., 03.06., 01.07., 09.09., 07.10., 04.11 und 02.12.

Zu TOP 4         Sonstiges

• Neuer Standort Schaukasten Göschwitzer Straße/Ecke Geraer Straße: Es gibt keine Probleme betreffs Umsetzung nach Abschluss der Erd-/Bauarbeiten; mit dem Grundstücksbesitzer wurde auch wegen des Burgau-Wegweisers gesprochen.
• Aktivitäten „Schöner unser Burgau“: Ab Frühling sollen weitere Begehungen des OTR erfolgen und Festlegungen getroffen werden.
• Öffentlichkeitsarbeit der Burgauer Vereine: Aus gegebenem Anlass wurde ausgiebig diskutiert, welcher Verein bzw. ob der OTR für die Durchführung bzw. Fortsetzung bestimmter Veranstaltungen verantwortlich ist. Eine Lösung offener Fragen soll im Rahmen der Beratung mit den Vereinsvorsitzenden und Vorständen der Vereine Laut „Allgemeiner Zuwendungsrichtlinie“ der Stadt Jena haben juristische Personen, die gefördert werden, im Rahmen ihrer Öffentlichkeitsarbeit auf diese Förderung hinzuweisen. Der Einfluss auf die Presse hinsichtlich des Umfangs der wiedergegebenen Informationen ist allerdings begrenzt.
• Arbeitsplan 2020: Protokolle aus dem Jahr 2019 sind hinsichtlich noch offener Aufgaben zu sichten. Wahrscheinlich stehen Mittel in folgender Größenordnung zur Verfügung: 2019 waren es Mittel von der Stadt in Höhe von 1730 €, gegebenenfalls zuzüglich des Überschusses aus 2018 von 208,77 €.
• Es wurde auf die Dringlichkeit der Erstellung eines Arbeitsplanes hingewiesen. U. a. wegen fehlender Vorbereitung stimmten vier OTR-Mitglieder gegen eine sofortige Aufstellung eines Arbeitsplanes bei einer Stimmenthaltung (OTB). Es wurde festgelegt, dass zur nächsten Sitzung des OTR die Vereinsvorsitzenden und Vorstände der Vereine eingeladen werden, verbunden mit der Bitte, ihre Vorhaben für 2020 vorzustellen. Der OTR stellt bis dahin im Umlaufverfahren einen ersten Entwurf seines Arbeitsplanes für 2020 auf (vier Stimmen für dieses Vorhaben, bei einer nicht abgegebenen Stimme). Nach Beratung mit den Vereinsvorsitzenden und Vorständen der Vereine erfolgt die Fertigstellung des Arbeitsplanes.
• Logo für Briefkopf: Wie bereits im letzten Jahr beschlossen, wird im nächsten Burgauer Booten zu einem öffentlichen Wettbewerb aufgerufen. Frau Stedtler präsentierte ihre ersten Entwürfe.
• Abriss Altes Gut: Die Ernst-Abbe-Stiftung (EAS) hat nach Information der Feuerwehr schon konkrete Abrissarbeiten geplant (siehe TOP 1), ohne den OTR hinreichend informiert zu haben. Der OTB versucht zum wiederholten Male Informationen von der EAS zu erhalten.

Nächste Sitzung: 26.02.2020

Schriftführer: Dr. Werner Westhus

gez. Andreas Fehrle

(Ortsteilbürgermeister)

Ortsteilrat Burgau

Protokoll der 5. ordentlichen Ortsteilratssitzung

Datum:           11.12.2019

Zeit:                19.00 Uhr  –    20.30 Uhr

Ort:                 Gemeinderaum der Dietrich-Bonhoeffer-Gemeinde Jena, Geraer Straße 71

Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Manuela Grün, Lutz Schmidt, Regina Stedtler, Dr. Werner Westhus

Entschuldigt: Rene Hachmeister, Renate Mäder

Gäste:             2 Burgauer Bürger/innen, Frau Häßler (Sachgebietsverantwortliche Spielplätze, KSJ), Frau Dr. Tenner ( Dezernat 4/Soziales, Stadtverwaltung Jena)

Tagesordnung

TOP 1:             Kinderspielplatz Burgau – Vorstellung möglicher Konzepte für den Spielplatz Ortsmitte

TOP 2:             Information zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Weimar – Jena-Göschwitz

TOP 3:             Altes Gut: Besprechung Abwägungsunterlagen

TOP 4:             Sonstiges   

Zu TOP 1

Der OTB begrüßt die Mitglieder des OTR, zwei Gäste aus Burgau sowie Frau Häßler und Frau Dr. Tenner.

Von Frau Häßler erfolgte die Vorstellung möglicher Konzepte für den Spielplatz in der Ortsmitte. Zielgruppe sind die Kinder Burgaus und der Kindertagesstätte. Die Pläne wurden von Frau Eisenbeiß (Landschaftsarchitektin, entschuldigt) erarbeitet. Es wurden vier Varianten vorgestellt: Variante 1 mit Schaukel und Reck, Variante 2 statt Schaukel eine Wippe zzl. Maltafel, Variante 3: interessant gestaltete Kletterkombination und Schaukel, Variante 4 (vom Hersteller; von KSJ weniger favorisiert) mit Hängematte und ohne Stützmauer am Oberhang. In der Diskussion nahm die Breite der Zufahrt zum Grundstück Grieser einen großen Raum ein. Aus Sicht des OTR ist eine Abstimmung KSJ mit Fam. Grieser erforderlich mit dem Ziel einer Gestaltungsvariante, die die Bedürfnisse des Anliegers berücksichtigt. Als Vorschlag wurde eingebracht, die Sandfläche (Varianten 1-3) an die Stützmauer, die ggf. wegen der Zufahrt etwas nach Osten zu verschieben ist, heranzuziehen. Die Stadtverwaltung wünscht sich unter Einbeziehung der Kinder Burgaus den Vorschlag einer Vorzugsvariante. Anlässlich der Familienweihnachtsfeier am 15.12.2019 sollen anwesende Kinder befragt und über ein Ergebnis entschieden werden. Der OTB bedankt sich für die guten Erläuterungen von Frau Häßler und Frau Dr. Tenner und verabschiedet diese.

Zu TOP 2

Die Elektrifizierung der Bahnstrecke Weimar – Jena-Göschwitz soll ab nächstem Jahr bis 2026 geplant werden, die Arbeiten sollen dann bis 2028 abgeschlossen werden. Es sind nur relativ wenige Beeinträchtigungen zu erwarten. Die Diskussion um einen Hauptbahnhof bei Burgau ist weitgehend vom Tisch.

Zu TOP 3

Die in den letzten Wochen erfolgte „Information über das Ergebnis der Abwägung der zum B-Bu 06 „Altes Gut Burgau“ eingegangenen Anregungen und Hinweise“ aller Bürger mit schriftlichen Anregungen und Hinweisen erfolgte sehr verzögert und enthält nicht die von der Bürgerinitiative erkämpften Festlegungen zu Gestaltungskompromissen. Die erforderliche Fortschreibung des Bebauungsplanes soll nach Auskunft der Stadtverwaltung erst Anfang 2020 erfolgen. Es ist vorgesehen, dass der OTR diesen fortgeschriebenen Bebauungsplan vor Einreichung an das Landesverwaltungsamt zur Kenntnisnahme bekommt. Dann kann ein Abgleich zwischen den überarbeiteten Planungsunterlagen und den erzielten Gestaltungskompromissen erfolgen.

Zu TOP 4

-Burgau-Wegweiser-Säule Göschwitzer Straße/Ecke Geraer Straße 

Das gesamte Grundstück wird eingezäunt. Deshalb muss bezüglich des Standortes des „Burgau-Wegweisers“ eine Klärung durch den OTB mit dem Grundstücksbesitzer erfolgen. Falls dieser nicht mit einem Verbleib einverstanden ist und der Standort sich nach Einzäunung als nicht mehr geeignet erweist, soll ein alternativer Standort gesucht werden.

-Hinsichtlich eines Versammlungsraums für den OTR gibt es keine neuen Informationen.

-Nächster Sitzungstermin: 08.01.2020, 19.00 Uhr, dann erfolgt die Festlegung der folgenden Sitzungstermine.

Schriftführer: Dr. Werner Westhus

gez. Andreas Fehrle

(Ortsteilbürgermeister)