Ortsteilrat
Protokoll der öffentlichen Ortsteilratssitzung vom 21.04.2021
Ortsteilrat Burgau
Protokoll der öffentlichen Ortsteilratssitzung
Datum: 21.04.2021
Zeit: 19.00 Uhr – 20.30 Uhr
Ort: e-meeting
Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Rene Hachmeister, Renate Mäder, Lutz Schmidt, Dr. Werner Westhus. Regina Stedtler konnte wegen Problemen bei der e-meeting-Einwahl nicht teilnehmen.
Entschuldigt: Manuela Grün
Gäste: Ein Burgauer Bürger
Tagesordnung
TOP 1: Bericht zum Stand der entschiedenen Vorhaben
TOP 2: Beschluss neuer Briefkopf OTR/OTB
TOP 3: Bericht: Plane verhindert Sicht auf die historische Brücke Burgau
TOP 4: Bericht zu Maßnahmen zur Biodiversität am südlichen Ortsrand von Burgau
TOP 5: Bericht Einleitungsbeschluss B-Plan-Verfahren Lobedaer Str./ Göschwitzer Str.
TOP 6: Finanzen
TOP 7: Sonstiges
Begrüßung durch den OTB; Protokollbestätigung fand durch Umlaufkontrolle bis zum 31.03.2021 statt.
Zu TOP 1 Bericht zum Stand der entschiedenen Vorhaben
- Müllkontainer Geraer Straße
Die Entscheidung steht noch aus, zz. wird geprüft, ob Leitungen überbaut werden können.
- Hundetoiletten/Mülleimer
Hundetoiletten/Mülleimer sollen demnächst aufgestellt werden.
- Halteverbot Geraer Straße zur Straßenreinigung
Die Beschilderung soll in den nächsten Tagen angebracht werden.
- Standort des zweiten Schaukastens
Die Stadtverwaltung benötigt noch Fotos vom alten und neuen Aufstellungsort, dann sollen die Arbeiten zur Umsetzung in Angriff genommen werden.
Zu TOP 2 Beschluss neuer Briefkopf OTR/OTB
Von allen online Anwesenden wurde für das Logo mit den dünneren Schriftzügen votiert. Nach Konsultation nicht anwesender OTR-Mitglieder soll bei der nächsten Sitzung durch Mehrheitsentscheidung die Auswahl getroffen werden.
Zu TOP 3 Bericht: Plane verhindert Sicht auf die historische Brücke Burgau
Beim Gespräch stellten die Betreiber der Gaststätte „Am Wehr“ Sven Schröder und Enrico Heine heraus, dass sie nur die Pächter sind und die Aufgabe haben, das Gelände zu sichern. Im OTR bestand dagegen die Auffassung, dass eine freie Sicht auf die historische Brücke für Burgauer und Besucher möglich sein sollte. Es wurden verschiedene Varianten diskutiert, wie Entfernung der Plane und/oder Gestaltung eines „Aussichtspunktes“ beim geplanten Rückbau der Fußgängerbrücke. Der OTB wird erneut das Gespräch mit den Pächtern suchen.
Zu TOP 4 Bericht: Maßnahmen zur Biodiversität am südlichen Ortsrand von Burgau
Hinsichtlich einer Reaktion auf den Brief des OTB vom 11.11.2020 wurde mehrfach durch den OTB erinnert. Laut Aussage des Umweltamtes (Herr Ecke) fehlt noch die Stellungnahme der unteren Denkmalschutzbehörde. Der OTB mahnt ggf. nochmals.
Zu TOP 5 Bericht Einleitungsbeschluss B-Plan Verfahren Lobedaer Str./ Göschwitzer Str.
Es wurde über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses mit Beteiligung von Vertretern des OTR berichtet. Der Einleitungsbeschluss wurde einstimmig gefällt. Im Verfahren der Aufstellung des B-Planes ist seitens der Stadtverwaltung die Begleitung durch den OTR gewünscht.
Zu TOP 6 Finanzen
Vom Verein „Die Burgauer e. V.“ lag ein präzisierter Veranstaltungsplan mit der Beantragung von Finanzen vor, der diskutiert wurde. Im Ergebnis der Diskussion wurden Prioritäten hinsichtlich der gewünschten finanziellen Unterstützung gebildet (Almanach; Tag der offenen Höfe: OTB wendet sich nochmal an die Stadt bzl. einer kostengünstigeren Beschilderung; beide volle Zustimmung; Seniorenbusfahrt: nach Diskussion Zustimmung mit 3:2; Exkursion fand keine Mehrheit). Der Antrag des „Ortsvereins Burgau e. V.“ wird mit Bitte um Präzisierung nochmal zurückgegeben. Über die Verteilung der Finanzen soll auf der Sitzung im Mai, möglichst unter Anwesenheit der Vereinsvorsitzenden, entschieden werden.
Zu TOP 6 Sonstiges
- Internetauftritt Burgau: Zur Pflege des Internetauftritts bitte an Nadine Weißbarth Beiträge und kleinere Informationen an folgende E-Mail-Adresse senden: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
- Saaleputz: Kann unter der gegebenen Corona-Situation nur alleine und nicht in der Gruppe durchgeführt werden. Der OTB wird bzl. der in der Diskussion gegebenen Anregungen nochmals mit der Stadt Kontakt aufnehmen.
- Wegesicherung: Der Fuß- und Radweg am Hang von der Brunnengasse zum Felsbach und Gewerbegebiet rutsch allmählich ab und sollte wegen erforderlicher Sicherungsmaßnahmen begutachtet werden.
-Integration von Obstbaumpflanzungen in die Ortsgestaltung: Die Anregung von Rene Hachmeister bzgl. der Integration von Obstbaumpflanzungen in die Gestaltungsüberlegungen wurde diskutiert. Von ihm wurde die vorgeschlagene Fläche erläutert (Hang zum Felsbach unterhalb des Fuß- und Radweges von der Brunnengasse zum Felsbach und Gewerbegebiet, Anmerkung: Skizze über WhatsApp versendet). Es wird um Meinungsbildung, z. B. durch Prüfung vor Ort, gebeten (Zustimmung Stand 22.04.2021: Rene Hachmeister, Lutz Schmidt, Werner Westhus).
-Eingabe Spielplatz: Eine Mitbürgerin hat auf diverse Mängel am Spielplatz aufmerksam gemacht: 1. häufiger Katzenkot in der Sandkiste, 2. eingeschränkte Bespielbarkeit des Spielplatzes für Kleinkinder durch zu hohe Sprossen, 3. Konstruktionsmängel am Gerüst. Damit verbunden waren einige Verbesserungsvorschläge.
Die Anfrage wurde vom OTB direkt an die zuständige Fachdienststelle mit der Bitte um Bearbeitung weitergeleitet.
-Beleuchtung Brunnengasse/Treppe: Es gab im letzten Herbst eine Bürgereingabe im städtischen Mängelmelder wegen der fehlenden Beleuchtung an der Treppe beim Spielplatz zwischen Geraer Straße und Brunnengasse. Auf diese Anfrage hat die Stadt reagiert. Allerdings mit einer zusätzlichen Beleuchtung in der Brunnengasse ohne jegliche Leuchtwirkung für die Treppe. Vom OTB wurde dieses Problem bei KSJ angesprochen und versucht über diesen Weg eine gute Lösung zu finden.
Nächste Sitzungen: Mittwoch, 05.Mai 2021, Ort wird noch bekannt gegeben.
Schriftführer: Dr. Werner Westhus
gez. Andreas Fehrle
(Ortsteilbürgermeister)