Ortsteilrat Burgau

 

Protokoll der öffentlichen Ortsteilratssitzung

 

Datum:           26.02.2020

Zeit:                19.00 Uhr – 20.30 Uhr

Ort:                 Gemeinderaum der Dietrich-Bonhoeffer-Gemeinde Jena, Geraer Straße 71

Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Manuela Grün, Rene Hachmeister, Renate Mäder, Regina Stedtler, Dr. Werner Westhus

Entschuldigt: Lutz Schmidt

Gäste:             Vorsitzender des Vereins „Die Burgauer e. V.“ Herbert Brauns, Vorstand des „Ortsvereins Burgau e. V.“ Wiebke Fiebig, Stefan Flach und  Grit Schwaiger, zwei Burgauer Bürger

Tagesordnung

TOP 1:             Besprechung mit den ansässigen Kulturvereinen zur Jahresplanung

TOP 2:             Besprechung: Jahres-/Aufgabenplan für den OTR 2020

TOP 3:             Information: Saaleputz am 28.03.2020

TOP 4:             Information: Straßenreinigungssatzung soll bis 01.01.2021 geändert werden

TOP 5:             Information: Anfrage der Stadtverwaltung „Internetauftritt“

TOP 6:             Sonstiges

 

Begrüßung durch den OTB; Protokollbestätigung fand durch Umlaufkontrolle bis zum 23.01.2020 statt.

Zu TOP 1         Besprechung mit den ansässigen Kulturvereinen zur Jahresplanung

Von den o. g. Vertretern der Vereine wurde der Stand der Jahresplanung 2020 vorgetragen. Beide Planungen stellen Arbeitsstände dar, die auf den Mitgliederversammlungen im März ggf. noch ergänzt und bestätigt werden sollen:

Ortsverein Burgau e. V.

Samstag, 07. März 2020, ab 20 Uhr, Dorfball 2020 im Autohaus Fiebig

Donnerstag, 12. März 2020, 19 Uhr, Mitgliederversammlung „Am Wehr“

Ostermontag, 13. April 2020,  Ostereiersuchen am Osterbrunnen

Sonntag, 03. Mai 2020, ab 14 Uhr, Maibaumsetzen  auf dem Felsplatz

Sonntag, 24. Mai 2020, 14 Uhr, Orchideen-Wanderung

19. – 21. Juni 2020, „Burgau trifft Burgau“, Einladung in die Steiermark

Sonntag, 06. September 2020, „Burgau bruncht“, Geraer Straße

Dezember 2020 - Ortsweihnacht auf dem Lindenberg für Groß und Klein

 Januar 2021 – Neujahrsempfang

 

Die Burgauer e. V.

April 2020, Schmücken des Osterbrunnens

Sonntag, 13. September 2020, Felsenfest

                        September 2020, Busfahrt

Dezember 2020, Seniorenweihnachtsfeier

 

Diskussion:

Das Felsenfest würde Herr Brauns wieder vorbereiten. Er bittet aber in diesem Jahr auf Grund der Altersstruktur seines Vereins um Unterstützung aus dem Ortsverein. Auch Frau Stedtler bittet um Unterstützung beim Schmücken des Osterbrunnens.  

Auf Grund der nahe beieinander liegenden Termine von „Burgau bruncht“ und „Felsenfest“ wurden Terminverschiebungen bzw. eine Zusammenlegung mit dem Maibaumsetzen diskutiert. Das Felsenfest soll weiterhin an seinem traditionellen Termin (Tag des offenen Denkmals) stattfinden. Während die meisten Veranstaltungen primär für Burgauer Bürger organisiert werden, besitzt das Felsenfest eine größere Außenwirkung, die für die Einwerbung von Gelder nützlich sein kann. Der Ortsverein Burgau prüft eine Vorverlegung der geplanten Veranstaltung „Burgau bruncht“.

Frau Stedtler erläutert die voraussichtlich 2020 zur Verfügung stehenden Mittel: Zuweisung der Stadt Jena: 1.730 € (richtet sich nach Einwohnerzahl) + Restmittel aus Vorjahr 438,86 € = 2.168,86 €.

Die Anträge auf finanzielle Förderung der geplanten Veranstaltungen sind bis zum 20.03.2020 an den Ortsteilrat zu stellen. Der Ortsteilrat befindet auf seiner Sitzung am 25.03.2020 über die Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel.

 

Zu TOP 2         Besprechung: Jahres-/Aufgabenplan für den OTR 2020

Von Frau Mäder wurde eine vorläufige Jahres-/Aufgabenplanung für den Ortsteilrat Burgau erstellt, die von den Herren Fehrle und Herrn Dr. Westhus ergänzt wurde. Der Plan wurde vom OTB vorgestellt. In der Diskussion erfolgten einige Präzisierungen, aber keine weitere Ergänzung. Der damit bestätigte Jahresarbeitsplan des OTR Burgau 2020 ist als Anlage beigefügt.

 

Zu TOP 3         Information: Saaleputz am 28.03.2020

Die Koordination für den Abschnitt Burgau (Abschnitt 2) nimmt Frau Grün wahr. Alle freiwilligen Helfer sollen sich ab dem 28.02.2020 über https://www.buergerstiftung-jena.de/demnaechst-details/saaleputz-2020.html anmelden. Sie erhalten einen Gutschein über ein Getränk und eine Bratwurst, der nach Abstimmung in der Gaststätte „Am Wehr“ eingelöst werden kann. Der Saaleputz beginnt um 10.00 Uhr.

                       

Zu TOP 4         Information: Straßenreinigungssatzung soll bis 01.01.2021 geändert werden

Der OTB informierte über die beabsichtigte Änderung der an die Mitglieder des OTR verteilten Straßenreinigungssatzung der Stadt Jena. Es gab aus Reihen des OTR einen Veränderungsvorschlag.

 

Zu TOP 5         Information: Anfrage der Stadtverwaltung „Internetauftritt“ 

Der OTB informierte über die Diskussionen der Stadtverwaltung mit den OTBn über einen gemeinsamen Internetauftritt. Es wurde die Möglichkeit einer Verlinkung des bestehenden Internetauftritts des Ortsteils Burgau diskutiert. Bezüglich der aufwändigen Pflege des aktuellen Internetauftritts Burgaus bemüht sich der OTB um Unterstützung.

Zu TOP 6         Sonstiges

-Bebauung Altes Gut

Herr Dr. Westhus informierte über eine Anfrage beim Dezernat Stadtentwicklung & Umwelt hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der Baumfällarbeiten auf dem Gelände des Alten Gutes. Vom Team Naturschutz der Stadtverwaltung wurde eine vorzeitige Fällung der Bäume genehmigt.

Der OTB informierte, dass nach Versendung falscher Unterlagen im Oktober nun im Januar an alle Anwohner in direkter Nachbarschaft „Ergänzende Informationen über das Ergebnis der Abwägung der zum Bebauungsplan B-Bu 06 „Altes Gut Burgau“ eingegangenen Anregungen und Hinweise“ versendet worden sind. Daraufhin wurde vom OTB ein Gespräch mit Herrn Grießl (Fachdienst Stadtplanung) organisiert, an dem auch Herr Schmidt und Dr. Westhus teilnahmen. Im Verlauf des Termins stellte sich heraus, dass es durch den Planungsträger versäumt wurde, mehrere Festlegungen des Stadtrates in den Bebauungsplan einzuarbeiten. Frau Rietz (Fachdienst Stadtplanung) hat schriftlich den Planer des Bauträgers, Herrn Hühn, aufgefordert, die Festlegungen des Stadtrates einzuarbeiten. Erst danach kann eine Bestätigung des Bebauungsplans durch die obere Baubehörde erfolgen.

-Herr Brauns schlug statt des „Burgauer Boten“ eine vierteljährlich erscheinende Zeitung für den Ortsteil vor. Die Machbarkeit soll geprüft werden, wobei der geschätzte „Burgauer Bote“ zu erhalten ist.

-Der OTB informiert, dass grundsätzlich alle Sitzungen des OTR öffentlich sind und durch Aushängen der Einladung mit Tagesordnung rechtzeitig vorab bekannt gegeben werden.

 

Nächste Sitzung: 25.03.2020

 

Schriftführer: Dr. Werner Westhus

 

gez. Andreas Fehrle

(Ortsteilbürgermeister)

 

Anlage: Jahresarbeitsplan des OTR Burgau 2020