Ortsteilrat Burgau

 

Protokoll der öffentlichen Ortsteilratssitzung

 

Datum:           08.01.2020

Zeit:                19.00 Uhr – 21.00 Uhr

Ort:                 Gemeinderaum der Dietrich-Bonhoeffer-Gemeinde Jena, Geraer Straße 71

Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Manuela Grün, Renate Mäder, Regina Stedtler, Dr. Werner Westhus

Entschuldigt: Rene Hachmeister, Lutz Schmidt

Gäste:             1 Burgauer Bürger, Herr Ralf Hertig (Fachdienst Feuerwehr, stellv. Leiter Feuerwehr Jena), Herr Matthias Pommer (Fachdienst Feuerwehr, zuständig für techn. Bereich)

Tagesordnung

TOP 1:             Geplante Sirene für Katastrophenschutz in Burgau

TOP 2:             Nachlese Spielplatzabstimmung der Burgauer Kinder

TOP 3:             Sitzungstermine 2020

TOP 4:             Sonstiges   

 

Begrüßung durch den OTB; Protokollbestätigung fand durch Umlaufkontrolle bis zum 04.01.2020 statt.

Zu TOP 1         Geplante Sirene für Katastrophenschutz in Burgau

Herr Hertig: Die geplante Sirene mit sechs Lautsprechern für Sprachdurchsagen von vorgefertigten Texten ist nicht Alarmierungsmittel der umliegenden Freiwilligen Feuerwehren (Altlobeda, Winzerla, Göschwitz), sondern dient ausschließlich zur Warnung der Bevölkerung (vor Gefahren wie Bahnhavarien, Saalehochwasser, Gefahrgüter aus Gewerbegebiet, Brandereignisse); Herr Pommer: Schallpegelmessungen im letzten Jahr ergaben als geeignetsten Standort die Oberhangkante zum Felsbach gegenüber Am Schloßweidigt 4 (wichtiges Auswahlkriterium auch Stromanschluss und öffentlicher Grund). Einmal im Monat soll ein kurzer Testlauf (ein ca. 5 Sekunden langer Sirenenton) erfolgen; der Stahlmast von 9 m Höhe soll dieses Jahr noch installiert werden und die Arbeiten zwei Tage dauern.

Information zum Alten Gut: Der Katastrophenschutz wird zz. geräumt und schrittweise nach Göschwitz verlagert, der Abriss des Gebäudes ist im Frühjahr vorgesehen.

Zu TOP 2         Nachlese Spielplatzabstimmung der Burgauer Kinder

Die Befragung der Kinder durch den OTB bei der Familienweihnachtsfeier in Burgau ergab die meiste Zustimmung für den Entwurf 3: Schaukel + Kletterkombination. Im OTR erfolgte der Vorschlag, die zwei noch relativ neuen bereits vorhandenen Spielgeräte auf den Spielplatz bei den drei Saaleblöcken (Göschwitzer Straße 7, 7a, 7b)  zu versetzen, falls dieser Vorschlag auf die Zustimmung der Eigentümergemeinschaft und die Zustimmung der Stadt trifft. Die Gespräche der Stadtverwaltung mit Kindergarten und Tagesmuttis sowie die Vorortbegehung mit OTB und Fam. Grieser stehen noch aus.

 

Zu TOP 3         Sitzungstermine 2020

                        Folgende Sitzungstermine wurden festgelegt: Jeweils Mittwoch den 26.02., 25.03., 22.04., 03.06., 01.07., 09.09., 07.10., 04.11 und 02.12.

 

Zu TOP 4         Sonstiges

• Neuer Standort Schaukasten Göschwitzer Straße/Ecke Geraer Straße: Es gibt keine Probleme betreffs Umsetzung nach Abschluss der Erd-/Bauarbeiten; mit dem Grundstücksbesitzer wurde auch wegen des Burgau-Wegweisers gesprochen.
• Aktivitäten „Schöner unser Burgau“: Ab Frühling sollen weitere Begehungen des OTR erfolgen und Festlegungen getroffen werden.
• Öffentlichkeitsarbeit der Burgauer Vereine: Aus gegebenem Anlass wurde ausgiebig diskutiert, welcher Verein bzw. ob der OTR für die Durchführung bzw. Fortsetzung bestimmter Veranstaltungen verantwortlich ist. Eine Lösung offener Fragen soll im Rahmen der Beratung mit den Vereinsvorsitzenden und Vorständen der Vereine Laut „Allgemeiner Zuwendungsrichtlinie“ der Stadt Jena haben juristische Personen, die gefördert werden, im Rahmen ihrer Öffentlichkeitsarbeit auf diese Förderung hinzuweisen. Der Einfluss auf die Presse hinsichtlich des Umfangs der wiedergegebenen Informationen ist allerdings begrenzt.
• Arbeitsplan 2020: Protokolle aus dem Jahr 2019 sind hinsichtlich noch offener Aufgaben zu sichten. Wahrscheinlich stehen Mittel in folgender Größenordnung zur Verfügung: 2019 waren es Mittel von der Stadt in Höhe von 1730 €, gegebenenfalls zuzüglich des Überschusses aus 2018 von 208,77 €.
• Es wurde auf die Dringlichkeit der Erstellung eines Arbeitsplanes hingewiesen. U. a. wegen fehlender Vorbereitung stimmten vier OTR-Mitglieder gegen eine sofortige Aufstellung eines Arbeitsplanes bei einer Stimmenthaltung (OTB). Es wurde festgelegt, dass zur nächsten Sitzung des OTR die Vereinsvorsitzenden und Vorstände der Vereine eingeladen werden, verbunden mit der Bitte, ihre Vorhaben für 2020 vorzustellen. Der OTR stellt bis dahin im Umlaufverfahren einen ersten Entwurf seines Arbeitsplanes für 2020 auf (vier Stimmen für dieses Vorhaben, bei einer nicht abgegebenen Stimme). Nach Beratung mit den Vereinsvorsitzenden und Vorständen der Vereine erfolgt die Fertigstellung des Arbeitsplanes.
• Logo für Briefkopf: Wie bereits im letzten Jahr beschlossen, wird im nächsten Burgauer Booten zu einem öffentlichen Wettbewerb aufgerufen. Frau Stedtler präsentierte ihre ersten Entwürfe.
• Abriss Altes Gut: Die Ernst-Abbe-Stiftung (EAS) hat nach Information der Feuerwehr schon konkrete Abrissarbeiten geplant (siehe TOP 1), ohne den OTR hinreichend informiert zu haben. Der OTB versucht zum wiederholten Male Informationen von der EAS zu erhalten.

 

Nächste Sitzung: 26.02.2020

Schriftführer: Dr. Werner Westhus

 

 

gez. Andreas Fehrle

(Ortsteilbürgermeister)